25.7.2016

Ein Rückblick auf die Entspannungspolitik

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Die Entspannungspolitik war eine entscheidende Phase im Verlauf des Ost-West-Konflikts. Die Konsolidierung des Status quo in Europa ging einher mit dem Aufbau blockübergreifender Kooperationsstrukturen. Die Deeskalation des Kalten Krieges lag im Interesse beider Supermächte. Auf westlicher Seite wurde die Suche nach Sicherheit und Stabilität mit einer dynamischen Détente verbunden. Deren Befürworter sahen die Anerkennung des Status quo langfristig als Voraussetzung für die „Transformation der anderen Seite“ und die Überwindung der europäischen Teilung.

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Cover: Stephan Kieninger: Dynamic Detente: he United States and Europe, 1964-1975 (Lanham, MD: Lexington Books 2016)

Cover: Stephan Kieninger: Dynamic Detente: he United States and Europe, 1964-1975 (Lanham, MD: Lexington Books 2016)

In seinem Buch untersucht Stephan Kieninger die Entwicklung dieser dynamischen Politik, die sich schließlich in der KSZE-Schlussakte von 1975 niederschlug. Dabei betont Kieninger, dass die dynamischen Effekte des KSZE-Prozesses intendiert waren und bereits seit den 1960er Jahren angedacht wurden. Lyndon Johnsons Politik des Bridge Building und Willy Brandts Ostpolitik waren gewissermaßen die Vorläufer des Helsinki-Prozesses. Johnson und Brandt sahen den Ausbau der politischen Beziehungen und der gesellschaftlichen Ost-West-Kontakte als das entscheidende Mittel, um Prozesses des Wandels in Osteuropa herbeizuführen. Sie gingen von der Prämisse aus, dass die kommunistischen Machthaber im Gegenzug für die Anerkennung des Status quo dazu bereit seien, ihre bis dato abgeriegelten Systeme schrittweise zu öffnen und den Aufbau neuer Kommunikationsstrukturen zu ermöglichen.

Kieninger nutzt Quellen aus einer Vielzahl von Archiven, um die Langlebigkeit der Transformationspolitik in der Präsidentschaft Richard Nixons in transatlantischer Perspektive zu untersuchen. Während Johnson die Entspannung als Politik des friedlichen Wandels entworfen hatte, ging es für Nixon in erster Linie um die Stabilisierung der Ost-West-Beziehungen und um internationale Schadensbegrenzung im Zuge des Vietnamkriegs. Nixons und Kissingers statische Entspannungspolitik war vorsichtiger angelegt und in erster Linie am Erhalt des Status quo ausgerichtet, denn beide fürchteten den Machtverlust der USA. In Nixons Präsidentschaft wurde die Umsetzung des dynamischen Entspannungskonzepts zudem durch die Eskalation des nuklearen Wettrüstens und Kissingers Junktimpolitik erschwert.

Kieninger arbeitet überzeugend heraus, dass die amerikanische Transformationspolitik schließlich durch transatlantisches Networking überlebte. Vor allem die Europaabteilung des State Departments führte die dynamische Politik weiter. Willy Brandts Ostpolitik und die Vorbereitungen der NATO auf die KSZE-Verhandlungen boten den geeigneten Rahmen, um weiterhin eine Politik des Bridge Building zu betreiben. Kieninger analysiert dabei sowohl die Parallelen als auch die Spannungen zwischen Nixon und Brandts konkurrierenden Ansätzen. In vielerlei Hinsicht teilten Nixon und Kissinger Brandts Auffassungen nicht. Doch letztlich tolerierten sie seine Ostpolitik. Ihre statische Détente ließ der Transformationspolitik genügend Freiraum zur Entfaltung.

Die Bridge Builder verfolgten einen ausgeklügelten Ansatz, um ihre Politik fortzusetzen. Kieninger betont, dass sie offene Konflikte mit dem Weißen Haus auf ein Minimum reduzierten, in Washington übten sie ihre Politik mit Zurückhaltung aus, und schließlich nutzen sie seit langem etablierte transatlantische Netzwerke, um ihre Politik unvermindert zu betreiben. Unter den Schlüsselfiguren waren die Leiter der Europaabteilung Martin Hillenbrand und Arthur Hartman sowie der Stellvertretende Leiter der amerikanischen Vertretung bei der NATO, George S. Vest, der später die amerikanische KSZE-Delegation anführte. Gemeinsam mit den Westeuropäern betrieben sie den Transformationsansatz aus Johnsons Präsidentschaft sogar nach Kissingers Ernennung zum Außenminister 1973 weiter.

Denn Kissinger gelang es nicht, seine Verbündeten von ihren ehrgeizigen Zielen in den KSZE-Verhandlungen abzubringen. Innerhalb der NATO war er isoliert, als er wiederholt vorzeitige Konzessionen im Bereich der Menschenrechte und im Hinblick auf Korb III forderte. Kieninger betont, dass die Bridge Builder in der Europaabteilung des State Departments ausgerechnet Kissingers Forderung nach Geschlossenheit als Deckmantel zur Fortführung ihrer Politik im Rahmen der politischen Konsultationen in der NATO einsetzten. Schließlich blieb Kissinger 1975 nichts anderes übrig, als die wesentlichen Forderungen seiner Verbündeten gegenüber der Sowjetunion in den KSZE-Verhandlungen entgegen seiner eigenen Überzeugungen zu unterstützen.

In den USA regte sich jedoch rasch innenpolitischer Widerstand gegen die Fortführung der Entspannungspolitik. Der Zielkonflikt zwischen Wandel und Stabilität blieb auch nach der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte bestehen. Der KSZE-Prozess bot Ost und West eine gemeinsame Plattform, um sich über unterschiedliche Wahrnehmungen zu verständigen und Interessen- und Wertekonflikt auszutragen. Kieningers Buch zeigt, dass dies ein wesentlicher Faktor für die Langlebigkeit und den Erfolg der dynamischen Détente war.

 

Stephan Kieninger: Dynamic Detente. The United States and Europe, 1964-1975, Harvard Cold War Studies Book Series (Lanham, MD: Rowman and Littlefield, 2016).  

Luca Ratti ist Associate Professor an der Universität Roma Tre.

 

Zitierempfehlung:
Luca Ratti, Ein Rückblick auf die Entspannungspolitik, 25.07.2016, http://berlinerkolleg.com/de/blog/ein-rueckblick-auf-die-entspannungspolitik (bitte fügen Sie in Klammern das Datum des letzten Aufrufs dieser Seite hinzu)

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