13.9.2016

Der Mehrwert der Entspannungspolitik

In meinem Postdoc-Projekt am Berliner Kolleg Kalter Krieg untersuche ich den Bau der Pipeline Urengoy-Pomary-Uzhgorod in den frühen 1980er Jahren sowie die Entstehung blockübergreifender Handlungsspielräume in Europa. Es geht um die politischen Implikationen eines transnationalen, pan-europäischen Projekts, das trotz internationaler Krisen zur Absicherung der Entspannungspolitik beitrug. Ich gehe davon aus, dass es damals in Europa keinen Rückfall in den Kalten Krieg gab. Vielmehr war der Bau der Pipeline ein entscheidender Faktor für die Langlebigkeit der Détente. Aufs Ganze gesehen, hatte die wirtschaftliche Zusammenarbeit auch einen wesentlichen Anteil am friedlichen Ausgang des Ost-West-Konflikts. Mein Projekt zielt auf eine Neubewertung der westeuropäischen Bemühungen zur politischen Einbindung und wirtschaftlichen Anbindung der Sowjetunion. Die osteuropäische Wahrnehmung der ökonomischen Détente und die zunehmende finanzielle Abhängigkeit sollen ebenfalls untersucht werden. Die Studie gibt darüber hinaus Aufschluss über die Entstehung des heutigen Energieversorgungssystems in Europa.

Nicht zuletzt geht es um die Emanzipation Europas von den krisengeschüttelten amerikanisch-sowjetischen Beziehungen. Von besonderem Interesse sind die erfolgreichen deutschen und französischen Bemühungen um belastbare Wirtschaftsbeziehungen zu den Warschauer Pakt Staaten – ein markantes Gegengewicht zur amerikanischen Regierung, die nach der sowjetischen Invasion in Afghanistan und der Verhängung des Kriegsrechts in Polen einen Wirtschaftskrieg gegen die UdSSR vorgezogen hätte. Möglich wurde der Bau der Pipeline durch die Weiterentwicklung eines transnationalen Netzwerks von politischen Entscheidungsträgern, Diplomaten, Vertretern von Außenhandelsorganisationen und Geschäftsleuten. Wirkungsmechanismen und Funktionsweise dieses Netzwerks werden anhand westlicher und östlicher Primärquellen multiarchivalisch untersucht. Die Errichtung der Pipeline, so die These, reicht weit über Handels- und Profitinteressen hinaus und sollte folglich in ihrer politischen Dimension gewürdigt werden. Aus Sicht der Bundesrepublik war der Osthandel eine unabdingbare Voraussetzung für eine dynamische, auf die Transformation der anderen Seite ausgerichtete Ostpolitik. Für Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher ging es um die Schaffung eines nachhaltigen Beziehungsgeflechts mit der Sowjetunion, das sowohl die Vertiefung der innerdeutschen Beziehungen als auch den "Freikauf" von Deutschen aus Osteuropa ermöglichte. In der Tat gelang es der Bundesregierung ab 1975, jährlich zwischen 30.000 und 40.000 Deutsche aus Polen freizukaufen.

Foto: Sowjetische 5-Kopekenbriefmarke zur Gaspipeline 1983, Wikimedia CommonsDer Bau der Pipeline war als Bartergeschäft zum beiderseitigen Nutzen angelegt. Die Sowjetunion bezahlte die Kredite für westliche Ausrüstung mit Gaslieferungen von jährlich 40 Milliarden Kubikmetern, konnte damit ihre enormen Rohstoffreserven erschließen und mit dem Export von Erdgas Devisen erwirtschaften. Die Staaten Westeuropas trieben die Diversifizierung ihrer Energieversorgung voran – ein nach der Ölkrise 1973 mit besonderer Dringlichkeit formuliertes politisches Ziel. Auf diese Weise wurde ein größerer Rahmen für den gesamteuropäischen Energiehandel geschaffen. Beteiligt waren die Ruhrgas AG, Gaz de France, die italienische ENI sowie Gaskonzerne aus Österreich, den Niederlanden und Belgien. Trotz fortgesetzter Warnungen Washingtons vor einer wirtschaftlichen Erpressbarkeit Westeuropas und diverser Versuche der Reagan-Regierung, das Geschäft zu Fall zu bringen, wurde 1982 mit dem Bau der 4.500 Kilometer langen Pipeline begonnen. 1984 fertiggestellt, reicht sie von der nordwestsibirischen Region Urengoi über die Ukraine bis an die Grenze zur Slowakei. Noch heute ist sie die größte Gaspipeline in Europa. In der Slowakei spaltet sich die Leitung in zwei Stränge auf: Ein Zweig führt in die Tschechische Republik und von dort aus nach Deutschland, wo das Gas auf ganz Westeuropa verteilt wird. Der zweite Strang bedient Österreich und gewährleistet den Transport nach Italien, Ungarn, Slowenien und Kroatien.

Ich betrachte die zunehmende finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Ost und West als einen wesentlichen Katalysator für den Zusammenbruch der kommunistischen Systeme. Die Ursachen für den Niedergang des Kommunismus werden zumeist in der amerikanischen Menschenrechtspolitik und in den Effekten von "Korb III" der KSZE-Schlussakte gesehen. Meine These ist jedoch, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit insgesamt bedeutender war und zudem unmittelbarer wirkte. Durch die Errichtung der Pipeline entstand eine tiefgreifende, blocküberwölbende Interdependenz, die ökonomische Verflechtung der Sowjetunion machte das starre Festhalten an der ideologischen Abgrenzung unmöglich, und insofern trug der Bau der Pipeline zur Delegitimierung des Kommunismus bei. Die Errichtung der Pipeline ermöglichte nicht nur eine Ausweitung des Gashandels, sondern ebenso den Austausch von Ideen und Werten. Zehntausende von Arbeitern – darunter viele aus der DDR – kamen mit westlicher Technologie in Berührung, westliche Organisations- und Arbeitsmethoden wurden nachgeahmt, das Potential wirtschaftlicher Zusammenarbeit wurde auf unterschiedlichen Ebenen vor Augen geführt.

Foto: Seit 1982 betriebene oberirdische Anlagen der Gasspeicher Hannover GmbH in Empelde bei Hannover, CC BY 3.0Es zeigte sich, dass wirtschaftliche Zusammenarbeit als ein Wert für sich betrachtet wurde und vom parallel betriebenen Wettrüsten abgekoppelt werden konnte. Die von der Nachrüstungsdebatte ausgelöste Krise stellte Europas Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion heraus. Andererseits unterstrich der Bau der Pipeline, dass die Europäer keine unbeteiligten Zuschauer des Ost-West-Konflikts waren und ihre entspannungspolitischen Interessen zu behaupten wussten. Wie konnte der transatlantische Konflikt um die amerikanischen Sanktionen durch Konsultationen in der NATO gelöst werden? In welchem Maß war Washingtons Einlenken der Einsicht geschuldet, dass die westeuropäischen Verbündeten gerade dieses Signal brauchten, um die Nachrüstungspolitik gegenüber einer skeptischen Öffentlichkeit weiterhin vertreten zu können? Welchen Zusammenhang gibt es zwischen der Aufhebung des amerikanischen Embargos und der Neujustierung westlicher KSZE-Politik, die auf die Einhaltung von Menschenrechten und zugleich auf vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich abzielte? Auch diese Fragen werden aufgegriffen und aus multiarchivalischer Perspektive diskutiert.

Die Absicherung der Entspannungspolitik in Europa schuf den Rahmen für die spätere Gipfeldiplomatie zwischen Reagan und Gorbatschow. Meiner Ansicht nach war die Aufhebung der Sanktionen im November 1982 Reagans erster Schritt auf dem Weg zu einer kooperativeren Politik gegenüber der Sowjetunion. Hatten seine Vorgänger Nixon, Ford und Carter den Ausbau der Detente in Europa noch von sowjetischem Wohlverhalten in anderen Konfliktregionen abhängig gemacht, so distanzierte sich Reagan bereits 1983 von dieser Junktimspolitik. Außenminister George P. Shultz formulierte eine Agenda zur Entkoppelung Europas und der globalen Systemkonkurrenz. Mit einer prozessorientierten Politik der kleinen Schritte sollten die Beziehungen zur UdSSR – insbesondere auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle und der Menschenrechte – stabilisiert und das Vertrauen der Europäer wiedergewonnen werden. Mein Forschungsinteresse richtet sich dabei auf die Frage, welchen Beitrag Shultz zur Strategiedebatte der NATO im Allgemeinen und zur Verknüpfung von politischer Entspannung und militärischer Abschreckung im Besonderen leistete. Somit ist die Studie im Kontext jüngerer Forschungen zur "Long Détente" zu verorten, nachzulesen in einem demnächst erscheinenden Sammelband (Oliver Bange, Poul Villaume, Hg., The Long Détente. Changing Concepts of Security and Cooperation in Europe, 1950–1980s, Central European University Press) oder in den von Federico Romero am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz geleiteten Arbeiten, die sich mit der osteuropäischen Entspannungspolitik und der Kooperation von Warschauer Pakt-Staaten mit der Europäischen Gemeinschaft beschäftigen.

 

Dr. Stephan Kieninger ist Stipendiat des Berliner Kollegs Kalter Krieg im Kollegjahr 2016/17.

Die von den einzelnen Autoren und Autorinnen veröffentlichten Texte und Artikel geben nicht die Meinung der Redaktion wieder.


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